A- | A | A+
JOSEF WINKLER, MdB
02.09.2009: 

Josef Winkler in Idar-Oberstein

Zu Gast bei der Wohnungslosenhilfe „Horizont“ und bei der Besichtigung einer Skater-Halle

Gemeinsam mit Thomas Petry, Vorstandssprecher der Grünen in Birkenfeld und Fraktionsvorsitzender der Stadtratsfraktion Idar-Oberstein, und weiteren Grünen Kommunalpolitikern besuchte Winkler am Mittag die Räume der Bad Kreuznacher Wohnungslosenhilfe „Horizont“ in Idar-Oberstein.

Durch Herrn Zimmermann, den Geschäftsführer, und Herrn Groh-Woike, den örtlichen Leiter, wurden die Besucher über die Arbeit der Kreuznacher Diakonie im Allgemeinen und die Aufgaben und Ziele des Tagesaufenthalts Horizont informiert. Dieser dient als Kontakt und Anlaufstelle für Wohnungslose und von Wohnungslosigkeit bedrohte Menschen. Darüber hinaus bietet er armen (oft isoliert lebenden) Menschen die Möglichkeit, in einem geschützten Raum soziale Kontakte zu pflegen und mit anderen zu kommunizieren.

Es sei fest zu stellen, dass die Zahl der Bevölkerungsgruppe, die solche Dienste in Anspruch nehme, in den letzten Jahren wieder gestiegen sei, so Zimmermann. Hier müsse man ernüchternd feststellen, dass die Maßnahmen im Zuge der so genannten „Hartz IV“ Gesetzgebung nicht die, von der Politik gewünschten, Effekte erzielt hätten. Besonders der Grundsicherungsbetrag von derzeit 395 Euro müsse angehoben werden, da er oft nicht ausreiche, wenn man etwa bedenke, dass Nachzahlungen (etwa für Gas) aus ihm beglichen werden müssten. Hier war sich Winkler mit dem Geschäftsführer einig und verwies auf die Forderung der Grünen (nachzulesen im Bundestagswahlprogramm), den Regelsatz für alle Erwachsenen auf zunächst 420 Euro anzuheben. Dies sei etwa im Vergleich zu den Versprechen der Linken – die es als „Generalopposition“ immer einfach habe Forderungen zu stellen, die sie dann nie durchsetzen könne und müsse – auch realistisch, so Winkler weiter.

Neben diesen generellen Nachbesserungen bei der Gesetzgebung (im Falle einer Grünen Regierungsbeteiligung) bot Winkler zusätzlich seine Hilfe bei Einzelfällen an. So könnten Betroffene eine Petition beim Deutschen Bundestag einreichen, für die Winkler dann die Berichterstattung übernähme. Aus eigener Erfahrung wisse er, dass sich viele Menschen mit ähnlichen Problemen an den Petitionsausschuss gewandt hätten.

Zimmermann schnitt zum Ende des Gesprächs ein weiteres – landespolitisches – Problem an, nämlich die geteilte Finanzierung der Wohnungslosenhilfe von Seiten der Kommunen (ambulante Hilfe) einerseits und von überregionaler Seite (stationäre Hilfe) andererseits. Hier wünsche er sich eine Finanzierung aus einer Hand, im Idealfall vom überregionalen Träger. Winkler versprach, dass er diese Forderung im Landesverband der Grünen ansprechen werde und sich einsetze, sie in das Wahlprogramm der Landtagswahlen 2011 aufzunehmen.

Nachdem Herr Groh-Woike einen abschließenden Einblick in die alltägliche Arbeit im „Horizonte“ gewährt hatte, verabschiedeten sich die Grünen Besucher und bedankten sich für die offene Art, mit der die Herren Zimmermann und Groh-Woike ihre Forderungen an die Politik getragen hätten.

Im Anschluss besuchte die Grünen-Delegation die Skater-Bahn auf einem ehemaligen Kasernengelände in Idar-Oberstein. Da den Jugendlichen schon seit Jahren immer wieder versprochen wurde ein Angebot zum Skaten zu schaffen, dies von kommunaler Seite aber nie geschah, schafften die Skater Fakten indem sie die Sporthalle auf einem ehemaligen Kasernengelände für ihre Zwecke nutzten. Zwei Alg-II-Empfänger (so genannte „Ein-Euro-Jobber“) betreuen die Jugendlichen und helfen ihnen bei kleinen Reparaturen an den Boards und der Instandsetzung der Halle.

Im Gespräch mit den Betreuern sah auch Winkler die Notwendigkeit, das Angebot für die Skater weiter auszubauen und ihnen – vor allem im Winter – eine bessere Möglichkeit zu geben die Räumlichkeiten zu nutzen. Wenn man schon die Jugendlichen aus zweifelhaften Gründen (angebliche Verkehrsgefährdung, Ruhestörung, etc.) immer wieder aus der Innenstadt verweise, so müsse man ihnen von Seiten der Kommune zumindest eine Alternative bieten ihrem Hobby nachzugehen, stellte Winkler fest.

« zurück