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JOSEF WINKLER, MdB
03.09.2009: 

Josef Winkler in Simmern, und gemeinsam mit Claudia Roth in Bad Kreuznach und Kaiserslautern

Am Morgen besuchte Josef Winkler die Grünen in Simmern (im Hunsrück) und ging gemeinsam mit Siegrid Braun über den Simmerner Wochenmarkt. Im Anschluss beantwortete man die Fragen interessierter Bürgerinnen und Bürgern am Grünen Info-Stand.

Mittags ging es weiter nach Bad Kreuznach, wo Winkler gemeinsam mit Claudia Roth zuerst das Frauencafé „Bunt“ und anschließend die Integrationsbetriebe der Kreuznacher Diakonie besuchte und sich über die Arbeit und Anliegen der Mitarbeiter informieren ließ.

Das Café Bunt richtet sich vor allem an Frauen, die wohnungslos sind oder waren und solche, die sich in Notsituationen befinden. Hier bekommen sie einen Tagesaufenthalt oder eine Notunterkunft geboten und können sich beraten lassen.

Nach der Begrüßung von Roth, Winkler, Evelyn Lemke (Landesvorsitzende der Grünen) und Michael Henke (Kreisvorstandssprecher der Grünen Bad Kreuznach) durch Herrn Zimmermann (Geschäftsführer der Wohnungslosenhilfe), gab dieser einen kurzen Überblick über die Arbeitsbereiche der Kreuznacher Diakonie und formulierte anschließend Forderungen an die Politik, konkret: Einführung einer Wohnungslosenstatistik, Schaffung von mehr öffentlich gefördertem Wohnraum, Aussetzung des § 31 SGB II (so genannter Sanktionsparagraph) und Anhebung der Hartz IV Grundsicherung.

Roth sagte ihm Unterstützung in all diesen Bereichen zu und verwies bezüglich Hartz IV auf das Bundestagswahlprogramm der Grünen, in dem eine Grundsicherung von 420 Euro gefordert werde. Auch habe Sie das Moratorium zur Aussetzung des § 31 SGB II mit unterzeichnet. Winkler begrüßte ebenfalls die Forderungen und teilte Herrn Zimmermann mit, dass er auf einer Veranstaltung in Koblenz am Abend zuvor mit seinem Kollegen Markus Kurth, dem sozialpolitischen Sprecher der Bundestagsfraktion, genau über diese Themen gesprochen habe und beabsichtige das Moratorium zu unterzeichnen.

Zum Abschluss ihres Besuchs im Café, ließen sich die Grünen von Frau Häfner-Kairo (Sozialarbeiterin) und Frau Zimmermann über ihre alltägliche Arbeit in der Betreuungseinrichtung informieren und sprachen mit betroffenen Frauen. Hierbei stellte sich heraus, dass es immer noch ein fehlendes gesellschaftliches Bewusstsein für die Problemlage der von Wohnungslosigkeit betroffenen Frauen gibt. Roth und Winkler zeigten sich dementsprechend froh, dass solche Einrichtungen wie das Café Bunt existieren, obschon man von politischer Seite noch einiges tun müsse um der Bevölkerung zu verdeutlichen, dass z.B. Gewalt gegen Frauen immer noch an der Tagesordnung sei.

In den Integrationsbetrieben der Kreuznacher Diakonie wurden Winkler und Roth u.a. von den beiden Geschäftsführern Hr. Forsch und Hr. Sommer über die Arbeit der Einrichtung informiert. In der „Markthalle“, in der man diverse Gegenstände (Kleidung, Möbel, etc.) erwerben kann, machte Sommer klar, dass unsere Gesellschaft immer noch Probleme habe, Menschen mit Behinderung als gleichwertig anzuerkennen und ihre Talente zu fördern. Zu oft würden sie auf Förderschulen (früher Sonderschulen) „abgeschoben“. Für Menschen mit Behinderung böten die Integrationsbetriebe eine gute Möglichkeit, zunächst die Arbeitswelt kennen zu lernen, ohne sich den oft vorhandenen Vorurteilen ihrer Kollegen im („normalen“) Betrieb aussetzen zu müssen.

An dieser Stelle verwiesen Roth und Winkler darauf, dass die Grünen sich sehr dafür einsetzten, behinderte Mitmenschen vollständig zu integrieren. So würden Grüne Parteitage in Gebärdensprache gedolmetscht und man habe auch diesmal ein Bundestagswahlprogramm in „leichter Sprache“ herausgegeben.

(Hier ein Link zum Bericht der Kreuznacher Diakonie über den Besuch von Roth und Winkler.)

Den Abschluss des Tages bildete der Besuch des Barbarossa-Fests in Kaiserslautern und eine Info-Veranstaltungen zur bevorstehenden Bundestagswahl mit dem Schwerpunkt Klimaschutz, jeweils in Begleitung von Dirk Just (Direktkandidat der Grünen im Wahlkreis 210/ Kaiserslautern).

In ihrer Rede vor gut 40 interessierten Bürgerinnen und Bürgern, machte Roth klar, dass man sich Grüne Politik nicht nur in guten Zeiten „leisten solle“, sondern gerade in der Krise politisch nachhaltig agiert werden müsse. Josef Winkler lobte sie als einen Kollegen, der kein Herz aus Stein habe, sondern in seiner langjährigen Arbeit als migrationspolitischer Sprecher sehr viel für Flüchtlinge und Migrantinnen und Migranten getan habe und immer wieder klar ausspreche, dass wir in einer Welt lebten.

In diesem Zusammenhang sei es auch wichtig zu bedenken, dass die Finanz- und Klimakrise zu allererst zu Lasten der armen Regionen dieser Erde ginge und aus diesem Grunde auch die Zahl der so genannten „Umweltflüchtlinge“ stark zunehme. Alle Themen, ob Energie, Umwelt oder Finanzmarkt, müsse man global und nicht regional-sektoral denken. Hier seien die Grünen nach wie vor (trotz "Umwelt-Queen" Merkel und "Eisbärliebhaber" Scholz) die einzigen zuverlässigen Vertreter im politischen Spektrum.

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