
Veranstaltungsankündigung
Im Rahmen seiner Veranstaltungsreihe „Josef Winkler trifft …“ kann der Bad Emser Bundestagsabgeordnete Josef Winkler am Dienstag, 7. September 2010 um 19 Uhr die ehemalige Präsidentin des Deutschen Bundestages Prof. Dr. Rita Süßmuth im Theatersaal im Badhaus in Bad Ems (Römerstraße 41a) begrüßen.
Die in Wuppertal geborene Rita Süßmuth ist in erster Linie als Politikerin bekannt, die in der Zeit von 1985 bis 1988 Bundesministerin für Jugend, Familie, Gesundheit und Frauen unter dem Bundeskanzler Helmut Kohl war. In der Folge war sie von 1988 bis 1998 Bundestagspräsidentin.
Die engagierte Politikerin, die vor ihrer politischen Laufbahn als Erziehungs-wissenschaftlerin Karriere machte, engagierte sich auf vielfältige Weise in Politik und Gesellschaft. Neben den politischen Ämtern setzte sich Rita Süßmuth sehr früh für die Rechte von Frauen ein, für eine liberalere Familienpolitik und für eine stärkere Integration von Migrantinnen und Migranten in Deutschland.
Josef Winkler freut sich auf ein angeregtes Gespräch mit Prof. Dr. Rita Süßmuth, bei dem es nicht nur um Politik gehen wird. Der Eintritt zur Veranstaltung ist frei, allerdings wird möglichst um Anmeldung beim Büro von Josef Winkler unter 030-227 72225 gebeten.
Veranstaltungsankündigung: Bahnlärm im Rheintal - wann kommt endlich Entlastung?
Am Mittwoch, den 22.09.2010 von 19:00 - 21:30
im Hotel-Restaurant Leyscher Hof in Leutesdorf bei Neuwied.
» lesen
Was des Bischofs ist
Alles außer Toilettenheizungen: Mit den Staatsleistungen unterstützen die Länder die Kirchen, nun wollen Politiker diese Privilegien kürzen. Das dürfte kaum umsetzbar sein: Es geht um Rechtsansprüche, die bis in Grundgesetz hinein garantiert sind. VON MATTHIAS DROBINSKI
» lesen
Bundesregierung untergräbt Europäischen Asyl- und Flüchtlingsschutz
Zur Antwort der Bundesregierung auf unsere kleine Anfrage (Drsnr. 17/2554) zur Neufassung der Dublin-II-Verordnung, die die Verteilung von Asylsuchenden in Europäischen Staaten regelt, erklären Viola von Cramon, Sprecherin für EU-Außenbeziehungen, und Josef Winkler, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Flüchtlingspolitik:
» lesen
Bundesregierung bremst und nörgelt beim europäischen Flüchtlingsschutz
Zu den Plänen der EU-Kommission für ein einheitliches Asylrecht in Europa erklären Josef Winkler, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Flüchtlingspolitik und Viola von Cramon, Sprecherin für EU-Außenbeziehungen:
» lesen
Integrationsbericht - Bericht der offenen Fragen
Der neue Lagebericht des Amtes der Integrationsbeauftragten ist zwar erneut ein profundes Nachschlagewerk. Aber: Wie will Frau Prof. Dr. Böhmer die dargestellten Probleme lösen? Wofür steht diese Integrationsbeauftragte überhaupt? Diese Fragen drängen sich auf – auch, und gerade nach der inzwischen fünfjährigen Amtszeit von Frau Böhmer. Das Fehlen jedweder Schlussfolgerungen aus ihrem Lagebericht ist Ausdruck der völligen Ideen- und Konzeptionslosigkeit dieser Integrationsbeauftragten.
» lesen
Endlich in Freiheit!
Zu Zeitungsberichten über die Aufnahme eines ehemaligen Guantánamo-Häftlings durch Rheinland-Pfalz, erklären Josef Winkler, MdB und stv. Fraktionsvorsitzender, und Daniel Köbler, Landesvorstandssprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:
» lesen
Weltflüchtlingstag: Deutschland muss mehr Verantwortung tragen
Zum Weltflüchtlingstag am 20. Juni erklären Volker Beck, Sprecher für Menschenrechtspolitik, und Josef Winkler, Sprecher für Flüchtlingspolitik:
» lesen
Papst zu Missbrauch: Klare Worte sind gefallen – nun müssen klare Taten folgen
Zu den Äußerungen Papsts Benedikt XVI zum Missbrauchsskandal in seiner heutigen Predigt erklärt Josef Winkler, Sprecher für Kirchenpolitik und stellvertretender Fraktionsvorsitzender:
» lesen
Kosovo-Abschiebungen: Innenminister müssen sich ihrer Verantwortung stellen
Anlässlich der heutigen Tagung der Innenministerkonferenz (IMK) erklärt Josef Winkler, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Flüchtlingspolitik:
» lesen
Keine Zwangsrückführungen in das Kosovo
11.000 Roma und anderen Minderheitsangehörigen droht die Zwangsrückführung in das Kosovo, obwohl deren persönliche Sicherheit dort ernsthaft gefährdet ist. Die Bundesregierung schlägt aber Warnungen internationaler Organisationen in den Wind.
» lesen
Roma nicht mehr in den Kosovo abschieben
Anlässlich der Rede des Menschenrechtskommissars des Europarates vor der Parlamentarischen Versammlung am 28. April 2010 erklären, Volker Beck, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer und Sprecher für Menschenrechtspolitik, Josef Winkler, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Tom Koenigs MdB:
» lesen
Opfer sexueller Gewalt wahr- und ernstnehmen
Am 23. April tagt der erste runde Tisch gegen sexuellen Missbrauch der Bundesregierung. Werden die Opferperspektive und die Aufarbeitung ausreichend berücksichtigt? Und welche Hilfe erfahren die Opfer? Diese und andere Fragen zum Thema Kinderschutz haben wir mit erfahrenen Praktikerinnen und Praktikern diskutiert. Mehr lesen
Abschiebungen in das Kosovo sind unverantwortlich
Nach einer Delegationsreise des Innenausschuss des Bundestages in das Kosovo erklärt Josef Winkler, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Flüchtlingspolitik:
» lesen
Missbrauchsleitlinien des Vatikans: Ein erster Schritt auf einem langen Weg
Zur Präzisierung der Leitlinien des Vatikans zum Vorgehen bei sexuellem Missbrauch in der katholischen Kirche erklärt Josef Winkler, Sprecher für Kirchenpolitik und interreligiösen Dialog:
» lesen
Fraktionsbeschluß Mißbrauchsfälle in Deutschland
Täglich werden neue Mißbrauchsfälle in kirchlichen und weltlichen Einrichtungen bekannt. Diese müssen vorbehaltslos und vollständig aufgeklärt werden. Heute hat die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen einen Grundsatzbeschluß zum Thema Kindesmißbrauch gefasst. Darin fordert die Fraktion eine unabhängigen und systematische Aufarbeitung von Missbrauchsfällen. Es geht darum, die Kinder zu schützen und nicht die Institutionen. Wir setzen uns für eine unabhängige Aufarbeitung durch den Deutschen Bundestag ein.
Den Beschluß finden Sie hier.
» lesen
Nicht deutsch genug für die Ehe?
In einem gut besuchten Fachgespräch unter der Moderation von Josef Winkler MdB, stellv. Fraktionsvorsitzender, und Memet Kilic MdB, migrationspolitischer Sprecher, wurden am 22. März im Bundestag intensiv die rechtlichen und praktischen Aspekte der von der großen Koalition verschärften Regelungen zum Familiennachzug erörtert. Seit 2007 ist der Nachweis von Deutschkenntnissen vor der Einreise Voraussetzung, um mit dem Partner/der Partnerin von außerhalb der EU in Deutschland zusammenzuleben.
MEHR LESEN
» lesen
Kirchenexperte über Konsequenzen aus Missbrauch
Der Kirchenexperte der Grünen, Josef Winkler, fordert Taten von den deutschen Bischöfen. Als Kirchenmitglied erwarte er konsequentes Handeln, so das Mitglied des Zentralkomitees der Katholiken. VON PHILIPP GESSLER
» lesen
Jugendliche Flüchtlinge gehören nicht in Abschiebehaft
Aus Anlass des Selbstmordes eines 17-jährigen georgischen Asylbewerbers in Abschiebehaft in Hamburg erklären Volker Beck, Sprecher für Menschenrechtspolitik, und Josef Winkler, Sprecher für Flüchtlingspolitik:
» lesen
Statement zum Rücktritt von Frau Bischöfin Käßmann
Bischöfe müssen sich für Missbrauch entschuldigen und Skandal aufklären
Anlässlich der heute beginnenden Bischofskonferenz in Freiburg und den Missbrauchsvorwürfen gegenüber der katholischen Kirche erklärt Josef Winkler, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Kirchenpolitik:
» lesen
Kostenkalkulation wie beim Prestigeobjekt Erlebniswelt Nürburgring!?
Anlässlich der Vorstellung eines neuen Gutachtens der Landesregierung für den Bau einer Brücke zwischen St. Goar und St. Goarshausen erklärt Josef Winkler, Bundestagsabgeordneter aus dem Wahlkreis Koblenz:
» lesen
30 Jahre Grüne - und die Kirche mischt mit
30 Jahre ist es jetzt her, da gründeten sich in Karlsruhe die „Grünen“. Für viele waren die teils unkonventionell auftretenden, oft jungen Menschen so ziemlich das genaue Gegenteil von dem, was man sich unter seriösen Politikern vorstellte. Auch innerhalb der Kirche tat man sich am Anfang durchaus schwer mit der neuen Bewegung. Inzwischen hat sich das etwas geändert. Josef Winkler, kirchenpolitischer Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, hat sich mit Dominik Skala unterhalten und über eine kämpferische Vergangenheit und erfreuliche Annäherungen gesprochen.
» lesen
Aus aktuellem Anlaß
Anlässlich der heutigen Wahl von Josef Winkler zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erklärt der Landesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:
» lesen