
Energiewende nicht zum Nulltarif
Die schwarz-gelbe Koalition hat ja bekanntlich die Laufzeitverlängerung für die Atomkraftwerke zurückgenommen. Was sie noch schuldig ist, ist ein schlüssiges und zukunftsfähiges Energiekonzept. Die Energiewende ist sicher nicht zum Nulltarif zu haben. Die Fachleute in unserer Fraktion rechnen allerdings nur mit einem durch die Umstellung verursachten Anstieg des Strompreises von circa 0,6 Prozent pro Jahr. Preissteigernd wirken heute vor allem neu eingeführte Ausnahmen für die Industrie und die Entwicklung der Gas- und Ölpreise. Erneuerbare Energien verringern die Abhängigkeit vom Ölpreis.
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Josef Winkler: Einwanderung hat das Leben in Deutschland bereichert
Ich bin entsetzt über das Ausmaß der menschenverachtenden Gewalt, die mit rechtsextremistischen Hintergründen in Deutschland verübt wurde. Die Opfer mussten nur deshalb sterben, weil sie dem Feindbild entsprachen, das Rechtsextreme von Menschen haben, die nicht ihrer Gesinnung oder ihrem Menschenbild entsprechen. Die Verbrechen sind deshalb auch ein Anschlag auf das friedliche Zusammenleben in unserem Land, den wir nicht hinnehmen dürfen.
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Josef Winkler: Der großartige Buga-Erfolg wird noch lange nachwirken
Der großartige Erfolg der Bundesgartenschau mit ihren wunderschönen und kreativen Gärten, den zahllosen kulturellen Veranstaltungen und nicht zuletzt dem Rekord von mehr als 3,5 Millionen Besucherinnen und Besuchern. Natürlich ist die Freude in diesen Tagen verbunden mit etwas Wehmut, dass alles schon wieder vorbei ist. Davon abgesehen, war die Buga aber ein absoluter Gewinn für Koblenz und die ganze Region, der noch lange weiterwirken wird.
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Rund 700 kommen zu Protest – Gläubige wollen Haus Wasserburg erhalten
... Um sich selbst ein Bild von der Situation von Haus Wasserburg zu machen, besuchte kürzlich MdB Josef Winkler (Bündnis 90/Die Grünen) die Bildungsstätte. Ihn beeindruckte die Fülle an Veranstaltungen im Bereich der Jugendbildung und der über Haus Wasserburg erreichten Menge an Menschen. ...
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Startschuss für neue Projekte in Karthaus
Kein Café, kein Jugendtreff, leerstehende Gebäude, einige dreckige Straßen und Plätze: Viele Bewohner des Konzer Stadtteils Karthaus sind unzufrieden. Geld aus dem Programm Soziale Stadt soll Abhilfe schaffen. ...
Im vergangenen Jahr wurden die Mittel für das Bund-Länder-Programm Soziale Stadt erheblich gekürzt. Außerdem soll der Schwerpunkt nun auf baulichen und weniger auf sozialen Maßnahmen liegen. Ein Ansatz, den Josef Winkler, Bundestagsabgeordneter der Grünen, bei einem Ortstermin in Karthaus scharf kritisiert: "Ich bin damit sehr unzufrieden. Das Programm ist sehr erfolgreich, und die Grundidee war nicht die Bauförderung." ...
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„Sind nicht gegen Anamur“
Ruhiges Nachdenken zur deutsch-türkischen Städtepartnerschaft: Die Binger Grünen hatten einen schlauen Kopf als Grübelhilfe eingeladen, den stellvertretende Fraktionsvorsitzende der grünen Bundestagsfraktion, Josef Winkler. Mit konkreten Ideen zum Nachbohren und Füllen der Partnerschaft ging die Runde auseinander. ...
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Josef Winkler besucht Moschee in Nassau
Auf seiner Herbsttour hat der Bundestagsabgeordnete Josef Winkler (Bündnis 90/Die Grünen) gemeinsam mit Mitgliedern des Kreisverbandes der Partei die türkisch-muslimische Gemeinde in Nassau besucht. Er war gekommen, um die Ziele grüner Integrationspolitik aus dem rheinland-pfälzischen Koalitionsvertrag zu erläutern und den Menschen Fragen zur weiteren Vorgehensweise zu beantworten. ...
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Karnevalsorden als Mitbringsel
Natürlich kann Lahnstein mit den wahrhaft großen Museen in der Hauptstadt Berlin nicht mithalten. Aber die ehrenamtliche Arbeit und Liebe zum Detail, die in einem solchen Museum stecken, spürt man doch in jedem Exponat. Das meinte jedenfalls der Bundestagsabgeordnete Josef Winkler von Bündnis 90/Die Grünen, als er dem Fastnachtsmuseum des Carneval Comité Oberlahnstein (CCO) im Lahnsteiner Martinsschloss einen Besuch abstattete. ...
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Willkommenskultur und politische Mitbestimmung für alle - Grünen-Bundestagsabgeordneter Josef Winkler fordert Offenheit und Toleranz
Eine Willkommenskultur schaffen, die Integration der Migranten vorantreiben. So lautete die Kernaussage anlässlich einer Informationsveranstaltung der Grünen im Restaurant "philipp eins", einer Veranstaltung, bei der der grüne Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende aus Berlin, Josef Winkler, während seiner Herbsttour durch Rheinland-Pfalz auch in Speyer Station machte. ...
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Was Josef Winkler gefreut und bewegt hat
Euro-Bonds dürften sich langfristig als die kostengünstigere Alternative zum stümperhaften Krisenmanagement der Bundesregierung erweisen. Wir fordern diesen Schritt bereits seit Langem. Eines der folgenschweren Probleme der kriselnden Euro-Staaten sind die horrenden Zinsen, die diese aufgrund ihrer Haushaltslage für neue Kredite zahlen müssen. Die Ausgabe von sogenannten Euro-Bonds würde Finanzspekulationen den Boden entziehen und Ruhe in die Märkte bringen.
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Trotz Drohungen: Bad Emser feiern „Tag der Toleranz“
Jede Menge positive Resonanz gab es auf den ersten Bad Emser Tag der Toleranz: Im Kurcafé hatte sich am Samstagabend eine illustre Schar Männer und Frauen versammelt, die gemeinsam für mehr Akzeptanz von anders Lebenden und anders Liebenden in der Stadt werben wollten. Gut 60 Leute – teils aus dem öffentlichen Leben der Kurstadt, teils „Normalos“ von nebenan – setzten mit ihrer Anwesenheit ein klares Zeichen. Allen voran: Bundestagsabgeordneter Josef Winkler, der die Schirmherrschaft übernommen hatte und mit einem humorvollen Redebeitrag die Gäste auf die bevorstehende Show einstimmte. ...
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Winkler: Schwarz-gelbe Steuersenkungspläne sind unseriös
Schwarz-Gelb verspricht den Bürgern für 2013 eine Steuersenkung auf Pump, die der Etat schlichtweg nicht verkraften kann. Das ist schon an und für sich unseriös. Hinzu kommt bei näherem Hinsehen, dass mal wieder nicht die unteren Einkommen entlastet werden. Der versprochene Ausgleich für die kalte Progression betrifft hauptsächlich die Gutverdiener. Und schließlich fällt der Zeitpunkt der Steuersenkung auch noch ins Jahr der nächsten Bundestagswahl – „ein Schelm, wer Böses dabei denkt“, wie es so schön heißt.
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Winkler: Weiterbetrieb einer nicht beherrschbaren Technologie zu riskant
Das sogenannte vernachlässigbare Restrisiko von Atomkraftwerken ist in Fukushima gleich in mehreren Reaktoren äußerst real geworden. Die Debatte um die Versorgungssicherheit hat Züge von Panikmache. Selbstverständlich muss nun verstärkt in den Netzausbau und in eine alternative, möglichst regenerative Energiegewinnung investiert werden.
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Winkler: Grüne haben Brücke schon immer abgelehnt
Die neue rot-grüne Landesregierung hat die Pläne für den Bau einer Mittelrheinbrücke zu den Akten gelegt. Heftige Kritik und viele Leserreaktionen hat diese Entscheidung hervorgerufen. Der Bad Emser Bundestagsabgeordnete der Grünen, Josef Winkler, bezieht zu diesem Thema Stellung.
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Klares Ja zu Volksentscheid
Mehr direkte Demokratie, der Abbau von Hürden für Volksentscheide oder die Förderung von Bürgerhaushalten: Das sind zentrale Positionen der rheinland-pfälzischen Bündnisgrünen. Bei einer Wahlkampfveranstaltung, die am Freitagabend im Weiterbildungszentrum stattfand, erläuterten Ulrich Steinbach, Direktkandidat für den Wahlkreis Ingelheim, und Josef Winkler, stellvertretender Fraktionschef der Grünen im Bundestag, die Standpunkte ihrer Partei. (...)
„Wir haben kein gespaltenes Verhältnis zur repräsentativen Demokratie“, stellte Josef Winkler eingangs klar. Das Verfassungsgebilde als solches finde man richtig. Gleichwohl müsse man über mehr Bürgerbeteiligung nachdenken - und das nicht nur auf Bundesebene. Was Volksentscheide anbelange, so rangiere Rheinland-Pfalz weit unten auf der Skala der Bundesländer. Auf Landesebene, so Winkler, habe es noch nie einen Volksentscheid gegeben. Ein Grund dafür seien die viel zu hohen gesetzlichen Hürden. (...)
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Bündnisgrüne Integrationstour
Im Rahmen der Integrationstour hat Josef Winkler zwei Integrationsprojekte in Ludwigshafen besucht. Dabei hat er sich gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der rheinland-pfälzischen GRÜNEN und der Ludwigshafer GRÜNEN vor Ort bei PraktikerInnen über die Integrationsarbeit vor Ort und über den Stand im Integrationsprozess informiert. Insbesondere ging es dabei darum, die möglichen Hemmnisse und Schwierigkeiten in der Integrationsarbeit kennen zu lernen, um Rückschlüsse für den weiteren Integrationsprozess zu ziehen.
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Integrationspolitik mehr Bedeutung beimessen
Anlässlich des Besuches des Mainzer Instituts zur Förderung von Bildung und Integration (INBI) erklären Daniel Köbler, Landesvorstandssprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN RLP und Spitzenkandidat zur Landtagswahl, Dr. Dr. Rahim Schmidt, Direktkandidat im Wahlkreis Mainz II und Landeslistenkandidat Platz 12 sowie Josef Winkler, stv. Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Bundestagsfraktion:
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Anlaufstelle nicht nur für Reisende
Seit mehr als einem Jahr befindet sich die Einrichtung in ihren neuen Räumlichkeiten am Nordeingang des Hauptbahnhofs. Der Umzug bedeutete für die Mitarbeiter und Besucher eine enorme Verbesserung.
„Ich reise selbst sehr viel mit der Bahn und kannte die schlechten räumlichen Verhältnisse der Bahnhofsmission in der Baracke auf dem Bahnsteig, die zeitweise jenseits der Grenze des Zumutbaren lagen“, so Josef Winkler, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, im Rahmen seines Besuches.
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30 Jahre Grüne in Mayen-Koblenz
Anlässlich der Feier zum dreißigsten Geburtstag der GRÜNEN in Mayen-Koblenz kamen zur Gratulation eine Vielzahl von aktiven und ehemaligen Politikern aller Parteien zusammen. Neben Vertretern von Kreistag und Verbandsgemeinde sowie Landrat Dr. Alexander Saftig gratulierten auch prominente GRÜNE zum Geburtstag, darunter Landesvorstandssprecherin Eveline Lemke und der Bad Emser Bundestagsabgeordnete Josef Winkler. Josef Winkler spannte in seinem Grußwort den Bogen von den Anfängen der Partei, die er als sechsjähriger allerdings noch nicht wirklich wahrnahm, bis zur Gegenwart und zur nahen Zukunft. Dabei schwor Winkler die Kreis-GRÜNEN auf einen intensiven Wahlkampf im kommenden Jahr ein.
Im Rahmen seines Besuches in Rheinland-Pfalz kam der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Bundestagsfraktion Jürgen Trittin mit VertreterInnen aus verschiedenen Kreisverbänden aus dem nördlichen Rheinland-Pfalz zusammen. Mit dabei Josef Winkler, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Bundestagsfraktion und der GRÜNE Landesvorstandssprecher Daniel Köbler.
Grüner Bundestagsabgeordneter Josef Winkler beim 13. Koblenzer Montagsspaziergang:
„Der Ausstieg aus dem Atomausstieg darf nicht von 4 Konzernen entschieden werden, wir leben doch nicht in einer Bananenrepublik!“
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Bahnlärm im Rheintal: GRÜNE setzen sich für schnelle Lärmschutzmaßnahmen ein
Bereits seit vielen Jahren ist das gesamte Rheintal von starken Bahnlärm und den durch den Güterverkehr verursachten Erschütterungen betroffen, sowohl tagsüber als auch nachts. In der Podiumsdiskussion „Bahnlärm im Rheintal – Wann kommt die Entlastung“, die auf Initiative des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der grünen Bundestagsfraktion Josef Winkler in Leutesdorf bei Neuwied stattfand, diskutierten vor mehr als 50 Anwesenden unter der Moderation von Josef Winkler, Dr. Anton Hofreiter, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion, Eveline Lemke, rheinland-pfälzische Vorsitzende der Grünen, Udo Wagner, Vorsitzender der Deutschen Bahn in Rheinland-Pfalz und im Saarland, sowie der Vorsitzende der Interessengemeinschaft Bahnlärm und –erschütterung Erich Schneider.
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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Flüchtlingspolitik heute“
Josef Winkler, Sprecher für Flüchtlingspolitik der grünen Bundestagsfraktion lud am Dienstag, 21. September ins Badhaus (Bad Ems) ein.
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Bahnlärm im Rheintal: GRÜNE setzen sich für schnelle Lärmschutzmaßnahmen ein
Zur Forderung der SPD-Landesregierung nach einer alternativen Güterverkehrsstrecke zur Entlastung des Rheintals erklären Eveline Lemke, Landesvorstandssprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz, und Josef Winkler, Bundestagsabgeordneter aus dem Wahlkreis Koblenz und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Bundestagsfraktion:
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GRÜNE begrüßen Aufnahme des ehemaligen Guantánamo-Häftlings in Rheinland-Pfalz
Zur Aufnahme eines ehemaligen Guantánamo-Häftlings durch Rheinland-Pfalz, erklären Josef Winkler, MdB und stv. Fraktionsvorsitzender, und Daniel Köbler, Landesvorstandssprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:
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Das Spiel ist noch nicht verloren
Zur gestrigen Entscheidung der UNESCO zur Mittelrheinbrücke erklärt der Bad Emser Bundestagsabgeordnete Josef Winkler, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:
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Endlich in Freiheit!
Zu Zeitungsberichten über die Aufnahme eines ehemaligen Guantánamo-Häftlings durch Rheinland-Pfalz, erklären Josef Winkler, MdB und stv. Fraktionsvorsitzender, und Daniel Köbler, Landesvorstandssprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:
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Josef Winkler verurteilt Brandanschlag auf die Synagoge in Worms
Zum Brandanschlag auf die Wormser Synagoge in der vergangenen Nacht erklärt Josef Winkler, stv. Fraktionsvorsitzender der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Sprecher für Kirchenpolitik und interreligiösen Dialog:
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Anhörung der Enquete-Kommission Integration und Migration bestätigt Positionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zur heutigen Anhörung der Enquete-Kommission „Integration und Migration“ in Rheinland-Pfalz erklären Daniel Köbler, Landesvorstandssprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN RLP, und Josef Winkler, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Bundestagsfraktion und Sprecher für Flüchtlingspolitik:
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Endlich aufgewacht!? Verkehrsminister verschlafen Vekehrslärmschutz
Anlässlich der heutigen Vorstellung des 10-Punkte-Programmes Leises Rheintal erklären Josef Winkler, Bundestagsabgeordneter aus dem Wahlkreis Koblenz, und Eveline Lemke, Landesvorstandssprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:
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Kostenkalkulation wie beim Prestigeobjekt Erlebniswelt Nürburgring!?
Anlässlich der Vorstellung eines neuen Gutachtens der Landesregierung für den Bau einer Brücke zwischen St. Goar und St. Goarshausen erklärt Josef Winkler, Bundestagsabgeordneter aus dem Wahlkreis Koblenz:
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Aus aktuellem Anlass:
GRÜNE in wichtigen Positionen der neuen Bundestagsfraktion
Anlässlich der Besetzung der Sprecherposten in der neuen Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erklärt der Landesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:
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Josef Winklers Arbeit in Rheinland-Pfalz und Berlin
Einmal im Jahr informiert Josef Winkler über seine Arbeit als Abgeordneter in Rheinland-Pfalz und Berlinseine Landespartei,
Bündnis 90/ Die Grünen Rheinland-Pfalz.
Den Bericht finden Sie hier.
GRÜNE warnen Innenminister Bruch: Finger weg vom Polizeigesetz!
Anlässlich des Antwortschreibens von Innenminister Karl Peter Bruch zur
geplanten Verschärfung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (POG)
erklären Josef Winkler, Spitzenkandidat der GRÜNEN Rheinland-Pfalz zur
Bundestagswahl und Daniel Köbler, Landesvorstandssprecher der GRÜNEN
Rheinland-Pfalz:
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Abschiebungen in den Iran sind verantwortungslos
Anlässlich der Aktionswoche gegen Abschiebungen vom 24. bis 30. August
2009 erklären Josef Winkler, migrationspolitischer Sprecher der
Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, und Daniel Köbler,
Landesvorstandssprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:
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Bürgerrechte nicht weiter einschränken
Anlässlich der aus dem rheinland-pfälzischen Innenministerium bekannt gewordenen Pläne zur Verschärfung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes erklären Daniel Köbler, Landesvorstandssprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz, und Josef Winkler, Koblenzer Bundestagsabgeordneter und Mitglied des Innenausschuss des Bundestages:
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Bundesverkehrsministerium muss handeln!
Vor dem Hintergrund des schweren Zugunglückes im italienischen Viareggio, bei dem vermutlich wegen eines Achsenbruchs 24 Menschen ums Leben gekommen sind, hat Josef Winkler, Mitglied des Deutschen Bundestages aus dem Wahlkreis Koblenz auf dem Wege einer parlamentarischen Anfrage Auskunft vom Bundesverkehrs- ministerium nach den Gefahren des Güterverkehrs in Deutschland – und hierbei insbesondere im besonders vom Güterverkehr betroffenen Mittelrheintal – verlangt.
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UNESCO schickt Landesregierung zurück auf Anfang: Neue Gutachten, mehr Beteiligung, Aufsicht durch ICOMOS
Zur Vertagung einer Entscheidung zum geplanten Bau einer Brücke über das Mittelrheintal erklären Eveline Lemke, Landesvorstandssprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz und Josef Winkler, Mitglied des
Bundestags:
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Erfolg bei den Kommunalwahlen komplett: Erste GRÜNE Bürgermeister und Ortsvorsteher
"Jetzt ist der Erfolg für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bei den Kommunalwahlen komplett," freut sich GRÜNEN-Landesvorstandssprecher Daniel Köbler über die Ergebnisse der Stichwahlen am 21. Juni. "Wir gratulieren Reiner Schmitt in Guntersblum zur Wahl als Bürgermeister sowie Nico Klomann in der Mainzer Neustadt und Dominik Heinrich in Trier/Mitte-Gartenfeld zur Wahl als Ortsvorsteher."
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Einmischen wird belohnt!
Das Ergebnis der Kommunalwahl ist ein Riesenerfolg für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz. Unsere Kampagne ‚EINMISCHEN - Hier natürlich!' hat überzeugt und wir haben unser Rekordergebnis von 2004 noch gesteigert.
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UNESCO vertagt Entscheidung über Brücke – 24 Stunden Fähren jetzt!
„Die Entscheidung der UNESCO ist ein herber Rückschlag für die Landesregierung. Das Zurückhalten des kompletten Gutachtens entlarvt auch die Aussagen von Kurt Beck und Hendrik Hering, immer mit offenen Karten gegenüber der UNESCO zu argumentieren“, erklärt Josef Winkler, GRÜNER Bundestagsabgeordneter aus Bad Ems.
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Ulrike Höfken und Josef Winkler führen die Bundestagsliste der GRÜNEN Rheinland-Pfalz an
Landesdelegiertenversammlung (LDV) von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz hat heute die Landesliste für die Bundestagswahl 2009 am 27. September 2009 gewählt. Spitzenkandidatin der GRÜNEN ist erneut die 53-jährige Ulrike Höfken aus Ingendorf (Kreisverband Bitburg-Prüm). mehr
Höfken und Winkler Spitzenkandidaten der RLP-Grünen zur Bundestagswahl

Die rheinland-pfälzischen Grünen haben auf dem heutigen Landesparteitag in Limburgerhof (Rhein-Pfalz-Kreis) ihre beiden Bundestagsabgeordneten Ulrike Höfken (Bitburg-Prüm) und Josef Winkler (Rhein-Lahn) erneut auf die Plätze 1 und 2 der Landesliste gewählt.
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Abschiebehaft ist unmenschlich
Gemeinsam mit VertreterInnen des Flüchtlingsrats, der Sozialverbände Caritas und Diakonisches Werk Hessen-Nassau trafen sich heute Barbara Lochbihler, Europakandidatin der GRÜNEN zur Europawahl, Josef Winkler, MdB von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Daniel Köbler, Landesvorstandssprecher der GRÜNEN beim Abschiebegefängnis in Ingelheim. Dabei wurde die Situation im Gefängnis sehr eindringlich erläutert sowie die Kritik an der Einrichtung und am Umgang mit den Inhaftierten erläutert. Im Zentrum der Kritik stehen dabei die mangelnde sprachliche Unterstützung für die Häftlinge sowie die fehlende psychologische Betreuung im Abschiebegefängnis.
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Bewerbung für die Bundestagsliste
Am 28. März stellen die Grünen Rheinland-Pfalz ihre Landesliste für die Bundestagswahl 2009 auf. Josef Winkler kandidiert auf Platz 2. Hier finden Sie seine schriftliche Bewerbung.
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Fußball bildet mit simplen Botschaften
Gelungener Auftakt für eine neue Gesprächsreihe im Kellertheater Casablanca: Kein Geringerer als der Präsident des Deutschen Fußballbundes, Theo Zwanziger, war Premierengast der Reihe "Josef Winkler trifft...".
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Neuer Ehrenelferrat bringt Farbe in die Narretei

LAHNSTEIN. Vor 23 Jahren hat der Niederlahnsteiner Carneval Verein (NCV) mit Rudolf Scharping den ersten Elferrat "Humoris Causa" ernannt. Ein Titel "des Humors wegen", angelehnt an die Verleihung akademischer Titel wie Dr. h.c., "Honoris causa", der Ehre wegen. In diesem Jahr wurde diese Ehre dem Bundestagsabgeordneten Josef Winkler (Bündnis 90, Grüne) aus Bad Ems zuteil.
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Beck als Steigbügelhalter für Sheriff Schäuble
Daniel Köbler, GRÜNEN-Landesvorstandssprecher, und Josef Winkler werfen Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) vor, mit dem Datenschutz "ein perfides Spiel" zu spielen: Erst werde das BKA-Gesetz im Bundesrat mediengerecht abgelehnt, nun soll es am Freitag nach ein paar marginalen Änderungen durch die große Koalition auch mit Zustimmung aus Rheinland-Pfalz durch den Bundesrat gewunken werden.
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Jugendkultur und Rechtsextremismus
Am 9. Dezember 2008 fand im rheinland-pfälzischen Kandel der Abschluss der Veranstaltungsreihe „Jugendkultur und Rechtsextremismus“ statt. Veranstalter waren diesmal Monika Lazar und Josef Winkler mit Unterstützung des Archivs der Jugendkulturen.
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Grüne verlangen mehr Datenschutz
Die rheinland-pfälzischen Grünen haben sich auf ihrem Landesparteitag in Saarburg (Kreis Trier-Saarburg) auf das Superwahljahr 2009 eingeschworen. Sie forderten mehr Datenschutz auf Landes- und Bundesebene.
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Ohne Zivilcourage helfen Aktionen nicht
Es gibt ihn immer noch, den Rechtsaußen im deutschen Fußball, er spielt nur in einer anderen Klasse und hat dazugelernt. Oder, um es in den Worten des Experten zu sagen: "Der Rechtsextremismus ist aktuell wie eh und je." Mit diesem Satz leitete Professor Dr. Gunter A. Pilz von der Leibniz-Universität Hannover seine Feststellungen zum Thema "Fußball geht auch ohne Rechtsaußen" in der Sportschule Oberwerth ein.
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Winkler informierte über Integration
Im Rahmen einer Informationsveranstaltung des Kreisverbandes von Bündnis 90/Die Grünen im Gasthaus "Alt Ems" hat der Bundestagesabgeordnete Josef Winkler eine kritische Bilanz der Flüchtlings- und Integrationspolitik der Bundesregierung gezogen.
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Sommertour durch Rheinland-Pfalz
Im Rahmen einer Sommertour war ich in der Zeit vom 15. bis 31. August 2008 in Rheinland-Pfalz unterwegs sein. Gemeinsam mit 13 Kreisverbänden von Bündnis 90/Die Grünen Rheinland-Pfalz haben wir ein thematisch abwechslungsreiches Programm zusammengestellt, mit dem wir die Bürgerinnen und Bürger vor Ort im Hinblick auf die Kommunalwahl im nächsten Jahr über unsere Grünen Positionen informiert. Neben den Schwerpunkten Integrations-, Sozial- und Klimapolitik war eben so der Bereich der Bürgerrechte im Rahmen unserer Bürgerrechtskampagne „Keine Macht dem Schnüffelstaat“ Gegenstand der Veranstaltungen.
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Nein zu Brückenplänen
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben ihr Nein zu den Brückenplänen der Landesregierung im Rahmen eines Aktionstages in St. Goar verstärkt. Statt den Welterbetitel mit dem Bau einer Brücke zu gefährden, fordern die GRÜNEN einen 24-Stunden-Betrieb der Fähren im Mittelrheintal.
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Beck-Briefe spalten Politik
Was passiert in Sachen Thermenneubau und Staatsbad-Privatisierung? Bürgermeister und Stadtrat, ein Bundestagsabgeordneter und der SPD-Ortsverband wollten Antworten und wendeten sich nach Mainz. Jetzt hat der Ministerpräsident geantwortet.
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Welterbetitel ist Verpflichtung für die Zukunft
In einer gemeinsamen Presseerklärung erneuern Nils Wiechmann, Landesvorstandssprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz und Josef Winkler ihre Ablehnung einer Rheinquerung im Mittelrheintal.
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Staatsbad sollte Chefsache sein
Der Aufsichtsratsvorsitzende des Staatsbads, Herbert Laubach, hat schon für manch eine Schlagzeile gesorgt. In einem Brief an Ministerpräsident Kurt Beck wird Laubach nun scharf vom Bundestagsabgeordneten Josef Winkler angegriffen.
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Migranten eine Bereicherung
Im Landkreis Bad Kreuznach leben etwa 11000 ausländische Mitbürger. "Die Kommunikation mit ihnen ist jedoch schwierig", erläutert Rocio Choez de Weber, ehrenamtliche Integrationsbeauftragte der Kreisverwaltung, im Rahmen einer Gesprächsrunde des Ortsverbandes Bündnis 90 / Die Grünen.
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Über Bernardshof informiert
MAYEN. Der migrationspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Josef Winkler, war jetzt zu einem Informationsbesuch im Bernardshof zu Gast.
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Das Caritas-Integrationsprojekt „Kikk“
Gemeinsam mit Joachim Färber, dem Beigeordneten der Stadt Kaiserslautern, und Vertreterinnen der Grünen Stadtratsfraktion und des Kreisvorstands besuchte Josef Winkler das Caritas-Integrationsprojekt „Kikk“ in Kaiserslautern.
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Josef Winkler unterwegs in Rheinland-Pfalz
Im Rahmen einer kleinen Rheinland-Pfalz-Tour informierte sich Josef Winkler in der Woche vor Ostern bei Grünen vor Ort über deren aktuelle Aktivitäten, lokale Probleme und grüne Lösungsansätze. Stationen waren die Kreise Mainz-Bingen, Birkenfeld und Worms.
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Rheinland-Pfälzer Allianz: „Keine Aufweichung des Stammzellgesetzes“
Am kommenden Donnerstag wird es in einer dreistündigen Plenardebatte im Deutschen Bundestag um den weiteren Umgang mit dem aktuellen Stammzellgesetz und die Frage gehen, ob der Import embryonaler Stammzellen ausgeweitet werden soll. Bundestagsabgeordnete aus Rheinland-Pfalz sind sich über die Parteigrenzen einig, dass kein weiterer Anreiz zur Embryonentötung von Deutschland ausgehen darf, wie es durch eine Stichtagsverschiebung oder den Wegfall der Fall wäre. Stattdessen wollen sie die unterstützenswerte und erfolgsversprechende ethisch unbedenkliche Forschung an adulten Stammzellen weiter fördern und ausbauen.
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Immigration, Jugendgewalt, Perspektivlosigkeit
Die Thematik umfasst ein weites Feld. Was unternommen werden kann und was gemacht werden muss, war Teil einer Gesprächsrunde der "Grünen" im Hotel Eifelbräu.
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Migranten schildern ihren Werdegang
Mehr als 20 Prozent aller Schängel haben einen sogenannten Migrationshintergrund. Viele von ihnen kamen dabei schon in jungen Jahren in die Rhein-Mosel-Stadt. Bei einer Podiumsdiskussion der "Grünen Jugend Koblenz" berichteten nun einige Jugendliche über ihren Werdegang. Lesen Sie den Artikel aus der Rhein Zeitung...
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Kampf gegen Kohle-Koloss geht weiter!
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz haben heute zusammen mit weiteren Initiativen noch einmal fast 20.000 Einwendungen gegen das Kohlekraftwerk abgegeben. Damit ist die Anzahl der Einwendungen auf rund 58.000 angestiegen. Die Menschen in der Region Mainz/Wiesbaden wollen die geplante Dreckschleuder nicht!
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Fähre ist keine Alternative zur Brücke?
Josef Winkler, sieht seine Arbeit der vergangenen Jahre durch die Stellungnahme des Internationalen Rats für Denkmalpflege (Icomos) bestätigt: "Minister Hering ist bei seinen Gesprächen mit der Unesco zum Bau einer Brücke im Mittelrheintal gescheitert. Die Stellungnahme des Icomos-Präsidenten zeigt einmal mehr, wie realitätsfern die Landesregierung mit dem Thema umgeht."
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Unesco-Berater: Nein zur Brücke
Lesen Sie hier einen Artikel aus der Rhein-Lahn-Zeitung zur Rheinquerung. Diese wird von Experten als nicht vereinbar mit dem Welterbe gesehen. Dies stößt auf breite Ablehung. Außer bei Josef Winkler.
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Grüne Forderungen bestätigt: Fährbetrieb ausbauen!
Pressemitteilung: Anlässlich der aktuellen Stellungnahme des Internationalen Rats für Denkmalpflege (ICOMOS) zum möglichen Bau einer Rheinbrücke im Weltkulturerbe Oberes Mittelrheintal erklären Josef Winkler, Bundestagsabgeordneter aus dem Wahlkreis Koblenz, und Nils Wiechmann, Landesvorstandssprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:
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Neujahrsempfang der Grünen Kreisverbände Ludwigshafen und Rhein-Pfalz
Die Grünen Kreisverbände Ludwigshafen und Rhein-Pfalz haben am vergangenen Freitag zu ihrem Neujahrsempfang geladen. Josef Winkler warnte bei seiner Rede vor einem zunehmend salonfähigen Rechtsextremismus, der „in der Mitte der Gesellschaft angekommen ist". Lesen Sie hier den Bericht der Rheinpfalz...
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Für Leute ganz unten da sein
Soziale Gerechtigkeit wird der Schwerpunkt grüner Politik in der Südpfalz im Jahr 2008 werden. Kinderarmut, Mindestlohn, Hartz IV und Teilhabegerechtigkeit bestimmten den Alltag vieler Menschen, betonte auch Josef Winkler bei seiner Rede bei der Neujahrsmatinee. Lesen Sie mehr hier in einem Artikel der Rheinpfalz...
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Vor Ort in Rengsdorf
Auf Einladung des Grünen Ortsverbands Rengsdorf besuchte Josef Winkler die Verbandsgemeinde, um gemeinsam mit den Grünen vor Ort aktuelle Probleme der lokalen Politik zu besprechen. Themen waren u.a. die Ortsumgehung, Lärmbelästigung und Müllverwertung.
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Bleiberecht wirkungslos
Auf Einladung einer Bürgerinitiative aus Niederfischbach im Kreis Altenkirchen hat Josef Winkler am 22.11. an einer Informationsveranstaltung zum Thema Bleiberecht teilgenommen. Die Bürgerinitiative setzt sich für einen Mitbürger ein, der trotz vieler Jahre Aufenthalts in Deutschland in sein Herkunftsland abgeschoben wurde.
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Das Koblenzer Integrationskonzept – ein voller Erfolg?
Gemeinsam mit Vito Contento, dem Vorsitzenden des Ausländerbeirats Koblenz und Marcus Uhrmacher, von der Leitstelle für Integration Koblenz, diskutierte Josef Winkler am 21.11. in der Gaststätte Dellweg, welche Verbesserungen seit der Verabschiedung des Integrationskonzepts festzustellen sind und wo noch Verbesserungspotential besteht.
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Kampf gegen Rechts: Gedenken am 9. November setzt Zeichen für Toleranz und Weltoffenheit
Zum 9. November und dem Kampf gegen Rechtsextremismus finden Sie hier eine Pressemeldung von Nils Wiechmann, Landesvorstandssprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz und Josef Winkler, MdB
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Parallelgesellschaft „Öffentliche Verwaltung“ interkulturell öffnen!
Dass nun endlich auch das Land Rheinland-Pfalz seine Verwaltung interkulturell öffnen will, ist löblich. Allerdings stellt sich die Frage, warum sich die Landesregierung bei der Auflösung einer der hartnäckigsten Parallelgesellschaften in Deutschland, nämlich der öffentlichen Verwaltung, auf die Maßnahme beschränkt, Auszubildende mit Migrationshintergrund einzustellen.
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Klimawandel in Weyer diskutiert
Was können Politik und Kirche tun, um den Klimawandel zu verlangsamen? Global denken - lokal handeln? Mit "Heiße Zeiten - Kirche und Klimapolitik im 21. Jahrhundert" war das jüngste Weyerer Forum der evangelischen Kirchengemeinden Weyer und Nochern überschrieben.
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Kirchentour ist in Rheinland-Pfalz zu Gast
Auch dieses Jahr führte Josef Winkler gemeinsam mit anderen Bundestagsabgeordneten eine Kirchentour durch mehrere Bundesländer durch. Das Thema der diesjährigen Kirchentour lautet „Heiße Zeiten – Kirche und Klimaschutz im 21. Jahrhundert“.
Hier finden Sie eine Artikel aus der Rhein-Lahn-Zeitung
Zwischen Abwicklung und Neuorientierung – Strategien gegen Rechtsextremismus
Auf Einladung von Josef Winkler machte die Bundestagsabgeordnete Monika Lazar mit ihrer Infotour am 4.9. Station in Rheinland-Pfalz. Ziel dieser GRÜNEN Infotour sind Vernetzung und konstruktiver Austausch über regionale Probleme, Demokratie-Konzepte und politische Verantwortung zwischen PolitikerInnen und zivilgesellschaftlichen Initiativen vor Ort.
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Neues Grünes Büro in der Pfalz
Feierlich eröffnete Josef Winkler heute sein Pfalz-Büro in Landau. Erstmals haben jetzt die Bürgerinnen und Bürgern der Region die Möglichkeit, ihre Anliegen direkt an ihren grünen Volksvertreter zu richten. Da die beiden Grünen, die die Rheinland-Pfälzer im Bundestag vertreten, aus dem Norden des Landes sind, war die Pfalz bisher ohne Grünes Bundestagsbüro...
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Urteil gegen NPD-Politiker rechtskräftig
Das Landgericht Koblenz hat die Berufung des NPD-Politikers Karl-Heinz Galeazzi-Szymczakowski aus Koblenz gegen seine Verurteilung wegen Beleidigung auf dessen Kosten abgelehnt. Dieser hatte Josef Winkler im Wahlkampf beleidigt.
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Zur Entsendung der Kampfflugzeuge vom Typ Tornado nach Afghanistan
Ein Brief von Josef Winkler an seine rheinland-pfälzischen Parteifreunde, in dem er seine Entscheidung begründet, der Entsendung zuzustimmen.
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Keine unsinnigen Prestigeprojekte am Mittelrhein
Zu den Plänen von Verkehrs- und Wirtschaftsminister Hering, das Mittelrheintal an der Loreley mit einer Brücke oder einem Tunnel zu verbinden, erklären Nils Wiechmann, Landesvorstandssprecher der rheinland-pfälzischen GRÜNEN, und der Koblenzer Bundestagsabgeordnete Josef Winkler:
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Integration beginnt im Kopf
Gemeinsam mit Nils Wiechmann, Landesvorstandssprecher der rheinland-pfälzischen Grünen, hat Josef Winkler den Fachdienst Migration der Caritasgeschäftsstelle Mayen besucht. „Integration beginnt im Kopf“ war nicht nur das Jahresthema des Caritasverbandes 2006, sondern dient als Leitlinie der Grünen Integrationspolitik auf Lokal-, Landes- und Bundesebene.
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Integrationstour in Rheinland-Pfalz
Zum zweiten Mal hat die Integrationstour der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Rheinland-Pfalz Station gemacht.
Dabei besuchen die GRÜNEN Projekte und Institutionen, die sich für die Integration von Migrantinnen und Migranten einsetzen. Diesemal in Höhr-Grenzhausen.
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Rechtsextremismus vor Ort bekämpfen
Am 25. Januar 2007 hat Josef Winkler an der Kreismitgliederversammlung des Kreisverbandes Pirmasens-Wasgau teilgenommen. Dabei stand ein Thema auf der Tagesordnung, das wir Grüne sehr ernst nehmen: der Kampf gegen rechtsextreme Aktivitäten.
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Integrationstour der Bundestagsfraktion Bündnis’90/DIE GRÜNEN
Integration findet vor Ort und nicht auf dem Papier oder in Konferenzräumen statt. Deshalb besucht die Bundestagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN in den kommenden Monaten bundesweit Projekte und Initiativen, die Modellcharakter haben. Damit wollen wir zeigen, wie die Integration von Migrantinnen und Migranten funktionieren kann.
In diesem Zusammenhang besuchten am 16. November die Fraktionsvorsitzende Renate Künast und der migrationspolitische Sprecher Josef Winkler verschiedene Institutionen in Mainz.
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Grüne Politik in Rheinland-Pfalz
Ökologisch, sozial und gerecht.
Das ist das Motto des Landesverbandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz.
Wir stehen für eine Modernisierung durch eine nachhaltige Wirtschaftspolitik, in der ökologische und wirtschaftliche Interessen zum Nutzen der Bürgerinnen und Bürger in Einklang gebracht werden.
Soziale Politik ist ebenfalls nachhaltige Politik und von fundamentaler gesellschaftlicher Bedeutung. Die Bildungs- und Familienpolitik muss so gestaltet sein, dass alle Kinder einen Zugang zu guter Bildung erhalten. Daher kämpfen die Grünen in RLP für eine individuelle Förderung jedes einzelnen Kindes.
Gerechte Politik muss dafür sorgen, dass alle Menschen in Rheinland-Pfalz am gesellschaftlichen Leben in all seinen Facetten teilhaben. Benachteiligungen und Ausgrenzungen von Menschen mit Behinderungen, Älteren, Schwulen und Lesben oder Migrantinnen müssen abgebaut werden. Erwerbslose benötigen Unterstützung und langfristige Perspektiven.