Auf meiner zweiwöchigen Tour durch Rheinland-Pfalz standen in guter Tradition wieder zahlreiche Veranstaltungen in Zusammenarbeit mit unseren Orts- und Kreisverbänden auf dem Programm. So besuchte ich viele äußerst spannende Bürgerinitiativen, kommunale Einrichtungen sowie Prodiumsdiskussionen. Und es gelang ein intensiver Austausch zwischen den verschiedenen Ebenen grüner Politik. Schwerpunktthemen waren die Flüchtlings- und Integrationspolitik, Bürgerbeteiligung, der Kampf gegen den Rechtsextremismus und die politische Arbeit gegen Homophobie.
Der wohl emotionalste Tag während meiner Tour wurde geprägt von zwei Großereignissen. Am Samstag, den 18. August, fand in Koblenz der Christopher Street Day 2012 statt. Ehrgeiziges Projekt der Organisatoren war die erste CSD-Parade in Rheinland-Pfalz. Dann der Schock: Nazis kündigten just für diesen Termin einen Aufmarsch in Koblenz an. Ein Verbot des Nazi-Aufmarsches misslang zwar, doch ein breites Bündnis aus Bürgerinnen und Bürgern, Parteien, Gewerkschaften und Initiativen wies die Nazis auf ihrem Marsch durch die Stadt in die Schranken und machte unmissverständlich klar: Koblenz bleibt bunt!
» Bericht: Koblenz bleibt bunt – Nazis fanden keine Freunde in der Stadt
» Bericht: Christopher-Street-Day in Koblenz
Passend zu den Ereignissen in Koblenz informierte ich mich bei meinem Besuch in Kaiserslautern über die dortigen Initiativen gegen Homophobie. Ende August gründete sich in der Stadt ein Trägerverein für ein schwul-lesbisches Zentrum. Ich sprach mit Vertretern des vom rheinland-pfälzischen Integrationsministerium finanzierten und von QueerNet RLP umgesetzten Projekts Familienvielfalt, der Initiative lauterjungs und –mädels e.V., des Projektes SchLau RLP und der Aids-Hilfe.
» Bericht: Engagement gegen Homophobie in Kaiserslautern
Meine Besuche in den Kreisverbänden widmeten sich meist der Flüchtlings- und Integrationspolitik. Im Hunsrückdorf Irmenach besuchte ich eine Wohngruppe unbegleiteter afghanischer Jugendlicher. Dank Einbeziehung der Anwohnerinnen und Anwohner bei der Ansiedlung der Wohngruppe erfreut sich diese großer Akzeptanz im Ort. In Kleinich diskutierte ich mit Mitgliedern unserer Landtagsfraktion, unseren Grünen vor Ort sowie Vertretern von Initiativen Fragen der Integrationspolitik.
» Bericht: Zugvögel im Hunsrück – Wohngruppe betreut jugendliche Flüchtlinge
Kritik an ganz grundsätzlichen Fehlentwicklungen in der Flüchtlingspolitik auf kommunaler Ebene und auf der Bundesebene wurde bei meinem Zusammentreffen mit dem AK Asyl in Worms deutlich. Gefordert wurde bei unserem Treffen im Luther-Shop des Diakonischen Werks ein gesellschaftlicher Paradigmenwechsel im Umgang mit Flüchtlingen, hin zu Unterstützung und Solidarität mit jenen Menschen, die ihr Zuhause verloren haben.
» zum Bericht in der Wormser Zeitung
In Zweibrücken berichtete ich dem Beirat für Migration und Integration von meiner Arbeit im Bundestag. Wie fruchtbar ein Weg der Toleranz für alle Beteiligten sein kann, sah ich bei meinem Besuch in der KiTa Ernstweiler, die am Bundesprojekt „Schwerpunkt-KiTas Sprache und Integration“ teilnimmt. Die KiTa ist Vorreiter in der sprachlichen Förderung mit Hilfe moderner Medien und legt ausdrücklich Wert auf die Förderung der Muttersprache, auch wenn diese nicht Deutsch ist.
» Bericht: Zu Besuch in der KiTa in Ernstweiler
Ebenfalls eine KiTa besuchte ich in Neustadt an der Weinstraße. Hier geht man einen anderen Weg und fördert vorrangig deutsche Sprachkenntnisse. Bedingt ist dieses Vorgehen der KiTa im stark segregierten Stadtteil Branchweiler durch den hohen Anteil russischsprachiger Kinder, die außerhalb der KiTa teils kaum Bezug zur deutschen Sprache haben. Die Segregation im Stadtteil zu vermindern war auch eines der Ziele des Soziale Stadt-Projektes, das mir die Wohnungsbaugesellschaft Neustadt (WBG) vorstellte.
» Bericht: Vom Problemviertel zur gefragten Wohnlage – zu Besuch in Neustadt
In Neuwied hingegen hat sich ausgezahlt, dass man bei der Planung des Soziale Stadt-Projektes in der südöstlichen Innenstadt großen Wert auf Bürgerbeteiligung legte. Die baulichen Veränderungen wurden von der Bevölkerung selbst zunächst in Befragungen angeregt, sie wurden nach ihrer Umsetzung angenommen und bewirkten so letztlich auch einen sozialen Wandel.
» Bericht: Ein Garten, der verbindet
Auf ungewöhnliche Art und Weise informierte ich mich in meinem Heimatkreisverband Rhein-Lahn über den Fortgang von Verkehrsprojekten. Zusammen mit Mitgliedern des AK Aartalbahn und Mitgliedern des grünen Kreisverbands erfuhr ich – im wahrsten Sinne des Wortes – auf einer Draisine einen Teil des Streckenabschnitts, auf dem ab 2015 nach fast 30 Jahren wieder Züge verkehren werden.
» Bericht: Unterwegs auf der stillgelegten Bahnstrecke im Aartal
Den Abschluss meiner Tour bildete das Sommerfest des KV Donnersberg. Nach einem Rundgang zur Historie des Ortes Rüssingen berichtete ich den Kreisverbandsmitgliedern von meiner Arbeit im Bundestag. Das Thema Beteiligung war hier von großem Interesse, so ging es unter anderem um die Durchführung der Urwahl der Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl.
» Bericht: Beim grünen Sommerfest im Donnersbergkreis