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JOSEF WINKLER, MdB
22.10.2011: 

Wem schmeckt Grün noch?

Artikel in der RHEIN-ZEITUNG

Das Superwahljahr begann mehr als vielversprechend für die Grünen. Mit Winfried Kretschmann in Baden-Württemberg stellen sie erstmals einen Ministerpräsidenten. Und in Rheinland-Pfalz schafften sie den Sprung aus der außerparlamentarischen Opposition in eine Regierungskoalition mit der SPD. Schon sahen Parteienforscher und auch viele Grüne selbst sie als dritte große Kraft neben CDU und SPD. Eine neue Volkspartei. Doch der Höhenflug hielt nicht lange an.

Die Grünen, vor wenigen Monaten noch vor Selbstbewusstsein strotzend und schon laut über die Frage nachdenkend, ob man sich bald Gedanken machen muss über einen eigenen Kanzlerkandidaten, schlagen leisere Töne an. Jüngste Umfragen sehen die Ökopartei bundesweit zurzeit nur noch bei 16 Prozent, das bedeutet einen Verlust von 7 Prozentpunkten innerhalb von nur fünf Monaten. Der rasante Abstieg muss ihnen zu denken geben.


Einkehr und Sammlung

Bei der jüngsten Fraktionssitzung hieß das große Thema denn auch: Halbzeitbilanz, Einkehr, Sammlung. Man wird über die Frage diskutieren, wo die Grünen herkommen und wo sie hinwollen, sagte Fraktionschefin Renate Künast am Rande des Treffens. Man will sich klar in der Parteienlandschaft „verorten“. „Wir sind nicht mehr die Grünen von vor 20 Jahren“, sagt Künast, „wir sind eine eigenständige Wertefamilie.“ Aber auch in den besten Familien sind sich nicht immer alle grün. Die von Teilen der Partei gepflegte „Ausschließeritis“ in Koalitionsfragen geht manchen auf die Nerven. „Zwei Jahre vor der Bundestagswahl sollten wir nichts ausschließen, denn die Voraussetzungen sind in jedem Bundesland anders. Wir müssen darauf schauen, mit wem wir die meisten unserer Inhalte und Ziele durchsetzen können“, meint die Mainzer Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner. „Es sich in der Kuschelecke Opposition gemütlich zu machen, geht nicht.“ Die Umfragen müsse man aber relativieren. Bei Werten von bis zu 30 Prozent Zustimmung für ihre Partei zu Zeiten von Stuttgart 21 und Fukushima war ihr „schwindelig“. Auch Fraktionsvize Josef Winkler aus Koblenz sieht keinen Grund, „in Moll gestimmt“ zu sein. „Aber die Umfragen können uns nicht kaltlassen“, meint er. Man will schließlich ab 2013 die Regierung ablösen.

Dazu steht möglicherweise ein Spagat bevor: Die Grünen verlieren zurzeit junge, linke Wähler an die Piratenpartei. Sie sind ihnen schlicht nicht mehr rebellisch genug, zu etabliert, zu „spießig“ geworden. Wenn sie diese Klientel nicht zurückerobern können, müssten sie weiter ins bürgerliche Lager vordringen, um dort neue Stimmen zu sammeln. Dafür aber müssten sie bei wichtigen Themen klarer machen, wofür sie stehen.


Kompetenz in der Euro-Krise?

Seit der Atomausstieg beschlossene Sache ist, konnten die Grünen kein großes bundespolitisches Thema mehr besetzen. In der Euro-Krise präsentieren sie sich nicht, wie die SPD es mit Peer Steinbrück versucht, als personell stark aufgestellte Alternative. Die grüne Finanzexpertin Christine Scheel etwa kehrte der Politik erst kürzlich den Rücken und wechselte zu einem hessischen Energieunternehmen. Fraktionschef Jürgen Trittin hat sich inzwischen aufgemacht, die bislang offene Rolle des Euro-Cheferklärers bei den Grünen einzunehmen. Ob die Partei den Sinkflug stoppen kann, wird vor allem von ihm abhängen.


(von Rena Lehmann)

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