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JOSEF WINKLER, MdB

Die Interparlamentarische Union (IPU)

Josef Winkler ist Mitglied des Exekutivausschusses der IPU.
Die Interparlamentarische Union (IPU) leistet als eine internationale Vereinigung von Parlamentariern einen eigenen Beitrag zur Sicherung des Friedens in der Welt. Ziel ist der Erfahrungs- und Meinungsaustausch zwischen Parlamentariern aller Länder zu politischen, wirtschaftlichen und sozialen Fragen von internationalem Interesse. Die IPU ist ein parlamentarischer Beitrag zum Schutz der Menschenrechte und zum besseren Verständnis der Arbeitsweise repräsentativer Institutionen.

 

Mehr zur Arbeit der IPU:

Geschichte, Inhalte, Ziele

Die IPU wurde im Jahre 1889 auf Initiative von zwei Parlamentariern, dem Engländer William Randell Cremer und dem Franzosen Frédéric Passy, gegründet. Im Laufe der Zeit entwickelte sich die IPU von einer kleinen Vereinigung zu einer weltweiten Organisation von Parlamentariern. Derzeit gehören der IPU Parlamentsvertreter aus 140 souveränen Staaten der Welt an.

Nach den Vorstellungen ihrer beiden Gründungsväter sollte die IPU als eine internationale Vereinigung von Parlamentariern einen eigenen Beitrag zur Sicherung des Friedens in der Welt leisten. Auch heute noch sieht die IPU als inzwischen weltweit anerkanntes Forum für den parlamentarischen Dialog ihre Aufgabe darin, sich für Frieden und Zusammenarbeit zwischen den Völkern einzusetzen. Hinzugekommen ist das Bestreben der IPU, die Schaffung repräsentativer Institutionen im Sinne des rechtsstaatlichen Demokratieverständnisses in allen Teilen der Welt zu fördern. Die IPU sieht deshalb ihre Hauptaufgabe darin,

  • Kontakte und Erfahrungsaustausch zwischen Parlamenten und Parlamentariern aller Länder zu fördern,
  • Fragen von internationalem Interesse zu behandeln und dazu Stellung zu beziehen mit dem Ziel, die nationalen Parlamente zum Handeln zu veranlassen,
  • einen Beitrag zum Schutz und zur Achtung der Menschenrechte zu leisten und
  • zu einem besseren Verständnis der Arbeitsweise repräsentativer Einrichtungen beizutragen.

Die IPU ist ein wichtiges Forum für den weltweiten politisch-parlamentarischen Dialog, der seinen Ausdruck in entschiedenen Stellungnahmen, Empfehlungen und Entschließungen zu allen drängenden politischen Fragen der Gegenwart findet. Durch diese Empfehlungen und Entschließungen, die von den Parlamentariern in den nationalen Parlamenten umgesetzt werden sollen, gibt die IPU wichtige Impulse für die politische Arbeit. Darüber hinaus richten sich die Empfehlungen oftmals an die internationalen Organisationen im System der Vereinten Nationen, mit denen die IPU eng zusammenarbeitet.

Die zweimal jährlich tagende Interparlamentarische Konferenz, das Plenum der Parlamentarier, erörtert in erster Linie politische, wirtschaftliche und soziale Fragen von internationalem Interesse und erarbeitet zu diesen Themen Entschließungen, die allerdings für die Parlamente der in der IPU vertretenen Staaten keine bindende Wirkung haben. Das breite Spektrum der Themen, die die Interparlamentarische Konferenz in jüngster Zeit behandelt hat, reicht vom Beitrag der Parlamente zur Achtung und Förderung des humanitären Völkerrechts anlässlich des 50. Jahrestages der Genfer Konventionen über die Notwendigkeit einer Überprüfung des derzeitigen globalen Finanz- und Wirtschaftsmodells bis zum Problem der urbanen Ballungsräume.

Neben der regulären Interparlamentarischen Konferenzen veranstaltet die IPU Sonderkonferenzen, die insbesondere Fragen aus den Bereichen Abrüstung, Entwicklung und Umwelt betreffen. Hier sind vor allem die Interparlamentarischen Konferenzen über europäische Zusammenarbeit und Sicherheit sowie die Interparlamentarischen Konferenzen über Entwicklungs- und Umweltprobleme zu nennen.

Mit der Durchführung von mittlerweile zwei Interparlamentarischen Konferenzen über Sicherheit und Zusammenarbeit im Mittelmeerraum hat die IPU, die den KSZE-Prozess nicht nur parlamentarisch begleitet, sondern durch ihre Initiativen entscheidend vorangebracht hat, erneut eine Vorreiterrolle gespielt. Ein weiteres Anliegen der IPU ist der Schutz der Menschenrechte und in diesem Zusammenhang insbesondere die Hilfe für Parlamentarier, die an der Ausübung ihrer parlamentarischen Rechte gehindert werden oder politischer Verfolgung ausgesetzt sind. Darüber hinaus setzt sich die IPU für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen am politischen Leben ein.

Der Interparlamentarische Rat, dem jeweils zwei Parlamentarier jedes Mitgliedslandes angehören, bestimmt und lenkt unter der Leitung seines auf drei Jahre gewählten Präsidenten die Arbeit der Union. Der Exekutivausschuss, der sich neben dem Präsidenten des Interparlamentarischen Rates aus zwölf weiteren Mitgliedern zusammensetzt, unterstützt den Rat. Er hat eine Schlüsselstellung bei der Vorbereitung der Tagesordnung und bei der Einrichtung neuer Ausschüsse.

Die Ausschüsse, die die Interparlamentarische Konferenz bei ihrer Arbeit unterstützen, werden vom Interparlamentarischen Rat eingesetzt. Derzeit gibt es vier Ausschüsse, nämlich den Ausschuss für politische Fragen, internationale Sicherheit und Abrüstung, den Ausschuss für Parlaments- und Rechtsangelegenheiten sowie Menschenrechtsfragen, den Ausschuss für wirtschaftliche und soziale Fragen sowie den Ausschuss für Erziehung, Wissenschaft, Kultur und Umwelt.

Das vom Generalsekretär geleitete Sekretariat der IPU, das seinen Sitz in Genf hat, nimmt alle administrativen Aufgaben sowie den Sitzungsdienst bei den Tagungen der verschiedenen Gremien wahr. Die IPU finanziert sich ausschließlich aus eigenen Mitteln, die durch Beiträge der Mitgliedsländer aufgebracht werden.

Die Gruppe der Bundesrepublik Deutschland in der Interparlamentarischen Union, der alle Abgeordneten des Deutschen Bundestages angehören und deren Präsident der/die jeweilige Bundestagspräsident/in ist, kann zu den Interparlamentarischen Konferenzen eine aus acht Mitgliedern bestehende Delegation entsenden.

Weitere Infos: www.ipu.org

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