Zur gestrigen Entscheidung der UNESCO zur Mittelrheinbrücke erklärt der Bad Emser Bundestagsabgeordnete Josef Winkler, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:

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Zu Zeitungsberichten über die Aufnahme eines ehemaligen Guantánamo-Häftlings durch Rheinland-Pfalz, erklären Josef Winkler, MdB und stv. Fraktionsvorsitzender, und Daniel Köbler, Landesvorstandssprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:

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Zum Brandanschlag auf die Wormser Synagoge in der vergangenen Nacht erklärt Josef Winkler, stv. Fraktionsvorsitzender der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Sprecher für Kirchenpolitik und interreligiösen Dialog:

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Zur heutigen Anhörung der Enquete-Kommission „Integration und Migration“ in Rheinland-Pfalz erklären Daniel Köbler, Landesvorstandssprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN RLP, und Josef Winkler, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Bundestagsfraktion und Sprecher für Flüchtlingspolitik:

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Anlässlich der heutigen Vorstellung des 10-Punkte-Programmes Leises Rheintal erklären Josef Winkler, Bundestagsabgeordneter aus dem Wahlkreis Koblenz, und Eveline Lemke, Landesvorstandssprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:

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Anlässlich der Vorstellung eines neuen Gutachtens der Landesregierung für den Bau einer Brücke zwischen St. Goar und St. Goarshausen erklärt Josef Winkler, Bundestagsabgeordneter aus dem Wahlkreis Koblenz:

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GRÜNE in wichtigen Positionen der neuen Bundestagsfraktion

Anlässlich der Besetzung der Sprecherposten in der neuen Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erklärt der Landesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:

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Anlässlich der Aktionswoche gegen Abschiebungen vom 24. bis 30. August
2009 erklären Josef Winkler, migrationspolitischer Sprecher der
Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, und Daniel Köbler,
Landesvorstandssprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:

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Anlässlich der aus dem rheinland-pfälzischen Innenministerium bekannt gewordenen Pläne zur Verschärfung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes erklären Daniel Köbler, Landesvorstandssprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz, und Josef Winkler, Koblenzer Bundestagsabgeordneter und Mitglied des Innenausschuss des Bundestages:

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Vor dem Hintergrund des schweren Zugunglückes im italienischen Viareggio, bei dem vermutlich wegen eines Achsenbruchs 24 Menschen ums Leben gekommen sind, hat Josef Winkler, Mitglied des Deutschen Bundestages aus dem Wahlkreis Koblenz auf dem Wege einer parlamentarischen Anfrage Auskunft vom Bundesverkehrs- ministerium nach den Gefahren des Güterverkehrs in Deutschland – und hierbei insbesondere im besonders vom Güterverkehr betroffenen Mittelrheintal – verlangt.

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Zur Vertagung einer Entscheidung zum geplanten Bau einer Brücke über das Mittelrheintal erklären Eveline Lemke, Landesvorstandssprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz und Josef Winkler, Mitglied des
Bundestags:

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"Jetzt ist der Erfolg für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bei den Kommunalwahlen komplett," freut sich GRÜNEN-Landesvorstandssprecher Daniel Köbler über die Ergebnisse der Stichwahlen am 21. Juni. "Wir gratulieren Reiner Schmitt in Guntersblum zur Wahl als Bürgermeister sowie Nico Klomann in der Mainzer Neustadt und Dominik Heinrich in Trier/Mitte-Gartenfeld zur Wahl als Ortsvorsteher."

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Das Ergebnis der Kommunalwahl ist ein Riesenerfolg für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz. Unsere Kampagne ‚EINMISCHEN - Hier natürlich!' hat überzeugt und wir haben unser Rekordergebnis von 2004 noch gesteigert.

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„Die Entscheidung der UNESCO ist ein herber Rückschlag für die Landesregierung. Das Zurückhalten des kompletten Gutachtens entlarvt auch die Aussagen von Kurt Beck und Hendrik Hering, immer mit offenen Karten gegenüber der UNESCO zu argumentieren“, erklärt Josef Winkler, GRÜNER Bundestagsabgeordneter aus Bad Ems.

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Die rheinland-pfälzischen Grünen haben auf dem heutigen Landesparteitag in Limburgerhof (Rhein-Pfalz-Kreis) ihre beiden Bundestagsabgeordneten Ulrike Höfken (Bitburg-Prüm) und Josef Winkler (Rhein-Lahn) erneut auf die Plätze 1 und 2 der Landesliste gewählt. 

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Gemeinsam mit VertreterInnen des Flüchtlingsrats, der Sozialverbände Caritas und Diakonisches Werk Hessen-Nassau trafen sich heute Barbara Lochbihler, Europakandidatin der GRÜNEN zur Europawahl, Josef Winkler, MdB von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Daniel Köbler, Landesvorstandssprecher der GRÜNEN beim Abschiebegefängnis in Ingelheim. Dabei wurde die Situation im Gefängnis sehr eindringlich erläutert sowie die Kritik an der Einrichtung und am Umgang mit den Inhaftierten erläutert. Im Zentrum der Kritik stehen dabei die mangelnde sprachliche Unterstützung für die Häftlinge sowie die fehlende psychologische Betreuung im Abschiebegefängnis.

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Am 28. März stellen die Grünen Rheinland-Pfalz ihre Landesliste für die Bundestagswahl 2009 auf. Josef Winkler kandidiert auf Platz 2. Hier finden Sie seine schriftliche Bewerbung.

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Gelungener Auftakt für eine neue Gesprächsreihe im Kellertheater Casablanca: Kein Geringerer als der Präsident des Deutschen Fußballbundes, Theo Zwanziger, war Premierengast der Reihe "Josef Winkler trifft...".

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LAHNSTEIN. Vor 23 Jahren hat der Niederlahnsteiner Carneval Verein (NCV) mit Rudolf Scharping den ersten Elferrat "Humoris Causa" ernannt. Ein Titel "des Humors wegen", angelehnt an die Verleihung akademischer Titel wie Dr. h.c., "Honoris causa", der Ehre wegen. In diesem Jahr wurde diese Ehre dem Bundestagsabgeordneten Josef Winkler (Bündnis 90, Grüne) aus Bad Ems zuteil.

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Daniel Köbler, GRÜNEN-Landesvorstandssprecher, und Josef Winkler werfen Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) vor, mit dem Datenschutz "ein perfides Spiel" zu spielen: Erst werde das BKA-Gesetz im Bundesrat mediengerecht abgelehnt, nun soll es am Freitag nach ein paar marginalen Änderungen durch die große Koalition auch mit Zustimmung aus Rheinland-Pfalz durch den Bundesrat gewunken werden.

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Am 9. Dezember 2008 fand im rheinland-pfälzischen Kandel der Abschluss der Veranstaltungsreihe „Jugendkultur und Rechtsextremismus“ statt. Veranstalter waren diesmal Monika Lazar und Josef Winkler mit Unterstützung des Archivs der Jugendkulturen.

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Die rheinland-pfälzischen Grünen haben sich auf ihrem Landesparteitag in Saarburg (Kreis Trier-Saarburg) auf das Superwahljahr 2009 eingeschworen. Sie forderten mehr Datenschutz auf Landes- und Bundesebene.

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Es gibt ihn immer noch, den Rechtsaußen im deutschen Fußball, er spielt nur in einer anderen Klasse und hat dazugelernt. Oder, um es in den Worten des Experten zu sagen: "Der Rechtsextremismus ist aktuell wie eh und je." Mit diesem Satz leitete Professor Dr. Gunter A. Pilz von der Leibniz-Universität Hannover seine Feststellungen zum Thema "Fußball geht auch ohne Rechtsaußen" in der Sportschule Oberwerth ein.

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Im Rahmen einer Informationsveranstaltung des Kreisverbandes von Bündnis 90/Die Grünen im Gasthaus "Alt Ems" hat der Bundestagesabgeordnete Josef Winkler eine kritische Bilanz der Flüchtlings- und Integrationspolitik der Bundesregierung gezogen.

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Im Rahmen einer Sommertour war ich in der Zeit vom 15. bis 31. August 2008 in Rheinland-Pfalz unterwegs sein. Gemeinsam mit 13 Kreisverbänden von Bündnis 90/Die Grünen Rheinland-Pfalz haben wir ein thematisch abwechslungsreiches Programm zusammengestellt, mit dem wir die Bürgerinnen und Bürger vor Ort im Hinblick auf die Kommunalwahl im nächsten Jahr über unsere Grünen Positionen informiert. Neben den Schwerpunkten Integrations-, Sozial- und Klimapolitik war eben so der Bereich der Bürgerrechte im Rahmen unserer Bürgerrechtskampagne „Keine Macht dem Schnüffelstaat“ Gegenstand der Veranstaltungen.

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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben ihr Nein zu den Brückenplänen der Landesregierung im Rahmen eines Aktionstages in St. Goar verstärkt. Statt den Welterbetitel mit dem Bau einer Brücke zu gefährden, fordern die GRÜNEN einen 24-Stunden-Betrieb der Fähren im Mittelrheintal.

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Was passiert in Sachen Thermenneubau und Staatsbad-Privatisierung? Bürgermeister und Stadtrat, ein Bundestagsabgeordneter und der SPD-Ortsverband wollten Antworten und wendeten sich nach Mainz. Jetzt hat der Ministerpräsident geantwortet.

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In einer gemeinsamen Presseerklärung erneuern Nils Wiechmann, Landesvorstandssprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz und Josef Winkler ihre Ablehnung einer Rheinquerung im Mittelrheintal.

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Der Aufsichtsratsvorsitzende des Staatsbads, Herbert Laubach, hat schon für manch eine Schlagzeile gesorgt. In einem Brief an Ministerpräsident Kurt Beck wird Laubach nun scharf vom Bundestagsabgeordneten Josef Winkler angegriffen.

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Im Landkreis Bad Kreuznach leben etwa 11000 ausländische Mitbürger. "Die Kommunikation mit ihnen ist jedoch schwierig", erläutert Rocio Choez de Weber, ehrenamtliche Integrationsbeauftragte der Kreisverwaltung, im Rahmen einer Gesprächsrunde des Ortsverbandes Bündnis 90 / Die Grünen. 

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MAYEN. Der migrationspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Josef Winkler, war jetzt zu einem Informationsbesuch im Bernardshof zu Gast.

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Gemeinsam mit Joachim Färber, dem Beigeordneten der Stadt Kaiserslautern, und Vertreterinnen der Grünen Stadtratsfraktion und des Kreisvorstands besuchte Josef Winkler das Caritas-Integrationsprojekt „Kikk“ in Kaiserslautern.

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Im Rahmen einer kleinen Rheinland-Pfalz-Tour informierte sich Josef Winkler in der Woche vor Ostern bei Grünen vor Ort über deren aktuelle Aktivitäten, lokale Probleme und grüne Lösungsansätze. Stationen waren die Kreise Mainz-Bingen, Birkenfeld und Worms.

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Am kommenden Donnerstag wird es in einer dreistündigen Plenardebatte im Deutschen Bundestag um den weiteren Umgang mit dem aktuellen Stammzellgesetz und die Frage gehen, ob der Import embryonaler Stammzellen ausgeweitet werden soll. Bundestagsabgeordnete aus Rheinland-Pfalz sind sich über die Parteigrenzen einig, dass kein weiterer Anreiz zur Embryonentötung von Deutschland ausgehen darf, wie es durch eine Stichtagsverschiebung oder den Wegfall der Fall wäre. Stattdessen wollen sie die unterstützenswerte und erfolgsversprechende ethisch unbedenkliche Forschung an adulten Stammzellen weiter fördern und ausbauen.

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Die Thematik umfasst ein weites Feld. Was unternommen werden kann und was gemacht werden muss, war Teil einer Gesprächsrunde der "Grünen" im Hotel Eifelbräu.

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Mehr als 20 Prozent aller Schängel haben einen sogenannten Migrationshintergrund. Viele von ihnen kamen dabei schon in jungen Jahren in die Rhein-Mosel-Stadt. Bei einer Podiumsdiskussion der "Grünen Jugend Koblenz" berichteten nun einige Jugendliche über ihren Werdegang. Lesen Sie den Artikel aus der Rhein Zeitung...

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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz haben heute zusammen mit weiteren Initiativen noch einmal fast 20.000 Einwendungen gegen das Kohlekraftwerk abgegeben. Damit ist die Anzahl der Einwendungen auf rund 58.000 angestiegen.  Die Menschen in der Region Mainz/Wiesbaden wollen die geplante Dreckschleuder nicht!

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Josef Winkler, sieht seine Arbeit der vergangenen Jahre durch die Stellungnahme des Internationalen Rats für Denkmalpflege (Icomos) bestätigt: "Minister Hering ist bei seinen Gesprächen mit der Unesco zum Bau einer Brücke im Mittelrheintal gescheitert. Die Stellungnahme des Icomos-Präsidenten zeigt einmal mehr, wie realitätsfern die Landesregierung mit dem Thema umgeht."

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Lesen Sie hier einen Artikel aus der Rhein-Lahn-Zeitung zur Rheinquerung. Diese wird von Experten als nicht vereinbar mit dem Welterbe gesehen. Dies stößt auf breite Ablehung. Außer bei Josef Winkler.

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Pressemitteilung: Anlässlich der aktuellen Stellungnahme des Internationalen Rats für Denkmalpflege (ICOMOS) zum möglichen Bau einer Rheinbrücke im Weltkulturerbe Oberes Mittelrheintal erklären Josef Winkler, Bundestagsabgeordneter aus dem Wahlkreis Koblenz, und Nils Wiechmann, Landesvorstandssprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:

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Die Grünen Kreisverbände Ludwigshafen und Rhein-Pfalz haben am vergangenen Freitag zu ihrem Neujahrsempfang geladen. Josef Winkler warnte bei seiner Rede vor einem zunehmend salonfähigen Rechtsextremismus, der „in der Mitte der Gesellschaft angekommen ist". Lesen Sie hier den Bericht der Rheinpfalz...

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Soziale Gerechtigkeit wird der Schwerpunkt grüner Politik in der Südpfalz im Jahr 2008 werden. Kinderarmut, Mindestlohn, Hartz IV und Teilhabegerechtigkeit bestimmten den Alltag vieler Menschen, betonte auch Josef Winkler bei seiner Rede bei der Neujahrsmatinee. Lesen Sie mehr hier in einem Artikel der Rheinpfalz...

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Auf Einladung des Grünen Ortsverbands Rengsdorf besuchte Josef Winkler die Verbandsgemeinde, um gemeinsam mit den Grünen vor Ort aktuelle Probleme der lokalen Politik zu besprechen. Themen waren u.a. die Ortsumgehung, Lärmbelästigung und Müllverwertung.

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Auf Einladung einer Bürgerinitiative aus Niederfischbach im Kreis Altenkirchen hat Josef Winkler am 22.11. an einer Informationsveranstaltung zum Thema Bleiberecht teilgenommen. Die Bürgerinitiative setzt sich für einen Mitbürger ein, der trotz vieler Jahre Aufenthalts in Deutschland in sein Herkunftsland abgeschoben wurde.

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Gemeinsam mit Vito Contento, dem Vorsitzenden des Ausländerbeirats Koblenz und Marcus Uhrmacher, von der Leitstelle für Integration Koblenz, diskutierte Josef Winkler am 21.11. in der Gaststätte Dellweg, welche Verbesserungen seit der Verabschiedung des Integrationskonzepts festzustellen sind und wo noch Verbesserungspotential besteht.

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Zum 9. November und dem Kampf gegen Rechtsextremismus finden Sie hier eine Pressemeldung von Nils Wiechmann, Landesvorstandssprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz und Josef Winkler, MdB

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Dass nun endlich auch das Land Rheinland-Pfalz seine Verwaltung interkulturell öffnen will, ist löblich. Allerdings stellt sich die Frage, warum sich die Landesregierung bei der Auflösung einer der hartnäckigsten Parallelgesellschaften in Deutschland, nämlich der öffentlichen Verwaltung, auf die Maßnahme beschränkt, Auszubildende mit Migrationshintergrund einzustellen.

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Was können Politik und Kirche tun, um den Klimawandel zu verlangsamen? Global denken - lokal handeln? Mit "Heiße Zeiten - Kirche und Klimapolitik im 21. Jahrhundert" war das jüngste Weyerer Forum der evangelischen Kirchengemeinden Weyer und Nochern überschrieben.

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Auf Einladung von Josef Winkler machte die Bundestagsabgeordnete Monika Lazar mit ihrer Infotour am 4.9. Station in Rheinland-Pfalz. Ziel dieser GRÜNEN Infotour sind Vernetzung und konstruktiver Austausch über regionale Probleme, Demokratie-Konzepte und politische Verantwortung zwischen PolitikerInnen und zivilgesellschaftlichen Initiativen vor Ort.

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Feierlich eröffnete Josef Winkler heute sein Pfalz-Büro in Landau. Erstmals haben jetzt die Bürgerinnen und Bürgern der Region die Möglichkeit, ihre Anliegen direkt an ihren grünen Volksvertreter zu richten. Da die beiden Grünen, die die Rheinland-Pfälzer im Bundestag vertreten, aus dem Norden des Landes sind, war die Pfalz bisher ohne Grünes Bundestagsbüro...

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Das Landgericht Koblenz hat die Berufung des NPD-Politikers Karl-Heinz Galeazzi-Szymczakowski aus Koblenz gegen seine Verurteilung wegen Beleidigung auf dessen Kosten abgelehnt. Dieser hatte Josef Winkler im Wahlkampf beleidigt.

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Ein Brief von Josef Winkler an seine rheinland-pfälzischen Parteifreunde, in dem er seine Entscheidung begründet, der Entsendung zuzustimmen.

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Zu den Plänen von Verkehrs- und Wirtschaftsminister Hering, das Mittelrheintal an der Loreley mit einer Brücke oder einem Tunnel zu verbinden, erklären Nils Wiechmann, Landesvorstandssprecher der rheinland-pfälzischen GRÜNEN, und der Koblenzer Bundestagsabgeordnete Josef Winkler:

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Gemeinsam mit Nils Wiechmann, Landesvorstandssprecher der rheinland-pfälzischen Grünen, hat Josef Winkler den Fachdienst Migration der Caritasgeschäftsstelle Mayen besucht. „Integration beginnt im Kopf“ war nicht nur das Jahresthema des Caritasverbandes 2006, sondern dient als Leitlinie der Grünen Integrationspolitik auf Lokal-, Landes- und Bundesebene.

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Zum zweiten Mal hat die Integrationstour der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Rheinland-Pfalz Station gemacht.
Dabei besuchen die GRÜNEN Projekte und Institutionen, die sich für die Integration von Migrantinnen und Migranten einsetzen. Diesemal in Höhr-Grenzhausen.

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Am 25. Januar 2007 hat Josef Winkler an der Kreismitgliederversammlung des Kreisverbandes Pirmasens-Wasgau teilgenommen. Dabei stand ein Thema auf der Tagesordnung, das wir Grüne sehr ernst nehmen: der Kampf gegen rechtsextreme Aktivitäten.

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Integration findet vor Ort und nicht auf dem Papier oder in Konferenzräumen statt. Deshalb besucht die Bundestagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN in den kommenden Monaten bundesweit Projekte und Initiativen, die Modellcharakter haben. Damit wollen wir zeigen, wie die Integration von Migrantinnen und Migranten funktionieren kann.

In diesem Zusammenhang besuchten am 16. November die Fraktionsvorsitzende Renate Künast und der migrationspolitische Sprecher Josef Winkler verschiedene Institutionen in Mainz.

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